CSU-Chef Söder hat einer Regierungsbeteiligung der Grünen nach der nächsten Bundestagswahl eine Absage erteilt. Entsprechend äußerte sich die bayerische Ministerpräsident beim politischen Aschermittwoch in Passau.
Ich dachte die CSU schafft wahrscheinlich die 5% Hürde eh nicht mehr nun wegen geändertem Wahlrecht? Was hat der denn dann mit Koalitionsverhandlungen im Bund zu tun?
Wie man einen Kanzler wählt, ist eine andere Frage, als wer gewählt werden kann. Aber ja, es muss sich natürlich auch eine Mehrheit finden, die Söder in so einem Fall wählt.
Ich meine, dass die Wahlkreise und Überhangmandate neu geregelt wurden.
Dazu dass die Sperrklausel angepasst wurde habe ich auf die Schnelle nichts gefunden.
Ich dachte die CSU schafft wahrscheinlich die 5% Hürde eh nicht mehr nun wegen geändertem Wahlrecht? Was hat der denn dann mit Koalitionsverhandlungen im Bund zu tun?
Bundeskanzler kann (fast) jeder werden, unabhängig davon, ob er/sie im Bundestag sitzt. Söder könnte darauf bauen, der nächste Kiesinger zu werden.
Söder ist doch viel zu jung, um in der NSDAP gewesen zu sein. Wenn hier einer zum nächsten Kiesinger wird, dann Aiwanger.
Muss nicht erst mal eine Koalition (oder sonst wie entstandene Mehrheit) bestehen bevor ein Kanzler gewählt werden kann?
Wie man einen Kanzler wählt, ist eine andere Frage, als wer gewählt werden kann. Aber ja, es muss sich natürlich auch eine Mehrheit finden, die Söder in so einem Fall wählt.
Wenn man die 5% verpasst reichen auch 3 Direktmandate.
Die holt die CSU in Bayern idR locker.
Ist das nicht die alte Regelung über deren Abschaffung sich die CSU so aufgeregt hat?
Ich meine, dass die Wahlkreise und Überhangmandate neu geregelt wurden.
Dazu dass die Sperrklausel angepasst wurde habe ich auf die Schnelle nichts gefunden.
Die bekommen in derzeitigen Umfragen leider ihre 5% zusammen.