Es mag ja Nazi-Parolen geben, bei denen man sich auf einen Verbotsirrtum berufen kann aber diese Parole gehört wohl eher nicht dazu.
Das Sturmlied ist durch § 86 des deutschen Strafgesetzbuches, der sich gegen die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen richtet, verboten. Schon der isolierte Gebrauch der Phrase „Deutschland erwache“ wird als Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB angesehen.
Weiß ich nicht ob ich dem zustimmen kann: Die Phrase klingt zwar sehr nach Geschwurbel, aber mit Nazis hätte ich das jetzt aus dem Stegreif nicht unbedingt assoziiert. Dann wiederum reden wir über einen Unionspolitiker, der Bande ist bei dem Thema halt alles zuzutrauen.
Die Phrase ist eine der bekanntesten verbotenen Parolen des NS und der Mann ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag. Noch dazu kommt er aus dem Landesverband Sachsen-Anhalt, der nicht unbedingt unverdächtig ist. Kann sein, dass er das nicht selbst geschrieben hat aber, dass das einfach so durchgerutscht sein soll ist unglaubwürdig. Der ist Spitzenpolitiker. Unwahrscheinlich, dass der irgendwas beliebig zufälliges an KI-generierter Aussage einfach so raus haut ohne das da vorher das Ok kommt. Entweder von ihm selbst oder von einem von ihm Beauftragten.
Es mag ja Nazi-Parolen geben, bei denen man sich auf einen Verbotsirrtum berufen kann aber diese Parole gehört wohl eher nicht dazu.
https://de.wikipedia.org/wiki/Sturmlied
Hat die Staatsanwaltschaft schon einen Antrag auf Aufhebung der Immunität gestellt? /s
Weiß ich nicht ob ich dem zustimmen kann: Die Phrase klingt zwar sehr nach Geschwurbel, aber mit Nazis hätte ich das jetzt aus dem Stegreif nicht unbedingt assoziiert. Dann wiederum reden wir über einen Unionspolitiker, der Bande ist bei dem Thema halt alles zuzutrauen.
Die Phrase ist eine der bekanntesten verbotenen Parolen des NS und der Mann ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im deutschen Bundestag. Noch dazu kommt er aus dem Landesverband Sachsen-Anhalt, der nicht unbedingt unverdächtig ist. Kann sein, dass er das nicht selbst geschrieben hat aber, dass das einfach so durchgerutscht sein soll ist unglaubwürdig. Der ist Spitzenpolitiker. Unwahrscheinlich, dass der irgendwas beliebig zufälliges an KI-generierter Aussage einfach so raus haut ohne das da vorher das Ok kommt. Entweder von ihm selbst oder von einem von ihm Beauftragten.
P.S:
Ich hab dich übrigens nicht runter gewählt.